Stand: August 2023
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB» genannt) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte, die über die Onlineshops www.obolus-store.ch / obolus.app abgeschlossen werden (nachfolgend je einzeln «Onlineshop» oder «Obolus Web-App» genannt). Die Onlineshops werden von der Obolus Solutions AG betrieben (nachfolgend auch «Obolus Solutions» genannt).
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für sämtliche Rechtsgeschäfte, die im Rahmen des Händlerprogrammes von Obolus Solutions (nachfolgend «Händlerprogramm» genannt) abgeschlossen werden. Im Händlerprogramm können ausgewählte unabhängige Drittanbieter (nachfolgend «Händler» genannt) Produkte und Dienstleistungen in ihrem eigenen Namen anbieten und direkt an die Kundschaft weiter verkaufen.
AG behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version dieser AGB, welche für diese Bestellung nicht einseitig geändert werden können. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen der Kundschaft werden nicht anerkannt.
Das Angebot gilt, solange das Produkt über die Suchmaschine Online, Obolus App auffindbar ist und/oder der Vorrat reicht.
Für alle Produkt-Einkäufe mit Erfordernis des Mindestalters von 18 Jahren (im Speziellen Alkohol und Tabakwaren) bestätigt die Kundschaft mit der Bestellung die Einhaltung dieser gesetzlichen Bestimmungen.
Einkäufe in nicht haushaltsüblichen Mengen können ohne Begründung abgelehnt werden.
Abbildungen von Produkten in Werbung, Prospekten, Onlineshop usw. dienen der Illustration und sind unverbindlich.
Alle Online publizierten Verkaufspreise stellen Endpreise dar, die sämtliche Steuern (insb. MwSt.), allfällige vorgezogene Recyclinggebühren (vRG), Kosten für Verpackung/en, Lieferkosten und sämtliche weitere allfälligen Abgaben, Gebühren, oder Kosten enthalten. Obolus Solutions AG und die Händler behalten sich das Recht vor, die Preise der angebotenen Produkte und Dienstleistungen jederzeit zu ändern. Massgebend für das Zustandekommen des Kaufvertrags ist der Preis vor Ort
Obolus Solutions AG legt grossen Wert darauf, Verfügbarkeiten Online aktuell und genau anzugeben. Insbesondere aufgrund von Produktions- oder Lieferengpässen kann es jedoch bei Händlern zu Lieferverzögerungen kommen. Alle Angaben zur Verfügbarkeit sind deshalb ohne Gewähr und können sich jederzeit ändern.
Die Produkte und Preise Online gelten als Angebot. Dieses Angebot steht jedoch immer unter der den Vertrag auflösenden Bedingung einer Möglichkeit des Vorhandenseins oder einer fehlerhaften Preisangabe.
Der Kaufvertrag kommt für Produkte von Obolus Solutions AG mit Obolus Solutions AG zustande, sobald die Kundschaft Online, in einem Shop, per Telefon oder E-Mail ihre Reservation/Bestellung aufgibt (nachfolgend «Kaufvertrag» genannt).
Für Produkte und Dienstleistungen, welche ein Händler anbietet, kommt der Vertrag unmittelbar zwischen dem Händler und der Kundschaft zustande, und zwar zum Zeitpunkt der Reservation/Bestellung Online, in einem der Shops, per Telefon oder E-Mail. Obolus Solutions AG vermittelt diese Käufe lediglich. Obolus Solutions AG ist in diesem Fall stets nur als Vermittlerin und Dienstleisterin für den Händler tätig, wird aber selber nicht zum Vertragspartner der Kundschaft. Für Produkte und Dienstleistungen, welche ein Händler mit Sitz ausserhalb der Schweiz anbietet, der nicht im Schweizer Mehrwertssteuerregister eingetragen ist, kommt der Kaufvertrag über den angegebenen Preis Online in der betroffenen Währung zustande.
Für die Kundschaft ist jeweils Online sowie auf der Rechnung ersichtlich, wer Anbieter bzw. wer die Vertragspartei bei einem Kauf ist (also Obolus Solutions AG oder ein Händler).
Im Falle eines Eintreffens einer Online-Bestellung wird der Kundschaft mittels einer automatisch generierten Bestellbestätigung von Obolus Solutions AG an die von ihr angegebene E-Mail-Adresse angezeigt. Der Erhalt der automatisch generierten Bestellungsbestätigung enthält keine Zusage, dass das Produkt auch tatsächlich geliefert werden kann. Sie zeigt der Kundschaft lediglich an, dass die abgegebene Bestellung beim Onlineshop eingetroffen und somit der Vertrag mit Obolus Solutions AG bzw. dem Händler unter der Bedingung der Liefermöglichkeit und der korrekten Preisangabe zustande gekommen ist.
Bei einem Abschluss eines Kaufs Vorort wird auf Wunsch eine automatische Quittung an eine gewünschte Mail-Adresse versandt.
Mit der Bestellbestätigung wird der Kundschaft ein provisorischer Liefertermin mitgeteilt oder es wird mit der Kundschaft Kontakt aufgenommen und ein individueller Liefertermin vereinbart.
Kommen Obolus Solutions AG bzw. der Händler in Lieferverzug, so steht der Kundschaft (ausser bei Spezialbestellungen) ab dem 30. Kalendertag seitdem ursprünglich angekündigten Liefertermin das Recht zu, vom Vertrag zurück zu treten. In diesem Fall erstattet Obolus Solutions AG oder der betroffene Händler der Kundschaft bereits im Voraus bezahlte Beträge zurück. Darüberhinausgehende Ansprüche gegenüber Obolus Solutions AG oder dem Händler bestehen nicht.
Bei Produkten und Dienstleistungen von Obolus Solutions AG stehen der Kundschaft sämtliche Liefer- und Abholoptionen zur Verfügung, welche im Obolus Shop App unter «Lieferung und Abholung» vermerkt sind.
Produkte und Dienstleistungen, welche die Kundschaft von einem Händler kauft, können ausschliesslich via Versand an die Kundschaft geliefert werden.
Die Lieferadresse der Kundschaft muss in der Schweiz oder in Liechtenstein und per LKW gut erreichbar sein. Ist dies nicht der Fall, trägt die Kundschaft die allfälligen Zusatzkosten.
Wählt der Kunde die Lieferoption «Lieferung an den Verwendungsort» so ist der Kunde dafür verantwortlich, dass der Zugang zum Verwendungsort möglich und gewährleistet ist. Der Kunde muss überprüfen, ob das Produkt durch die Zugänge (z.B. Treppenhaus, Türen etc.) passt. Kann das Produkt nicht an den Verwendungsort transportiert werden, so trägt der Kunde dafür die allfälligen Zusatzkosten.
Nimmt die Kundschaft die bestellten Produkte am vereinbarten oder angezeigten Liefertermin nicht entgegen, kann Obolus Solutions AG bzw. der Händler den Vertrag auflösen (stornieren) und der Kundschaft die entstandenen Lieferkosten und allfällige Wertverluste in Rechnung stellen.
Falls die Kundschaft die in einem Shop (Shopabholung) bestellten Produkte nicht innerhalb von 14 Kalendertagen seit der Abholbereitschaft im Shop abholt, kann Obolus Solutions AG den Vertrag auflösen (stornieren).
Die Kundschaft hat gelieferte oder abgeholte Produkte sofort auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Schäden zu prüfen.
Bei Speditionslieferungen ist ein allfälliger Lieferschaden auf dem Lieferschein zu vermerken.
Lieferschäden, Falsch- und unvollständige Lieferungen sind, auch für alle Produkte und Dienstleistungen eines Händlers, Obolus Solutions AG innert 5 Kalendertagen ab dem Zeitpunkt der Abholung respektive der Zustellung zu melden. Der Kundschaft ist bewusst, dass eine solche Meldung über eine direkte Mitteilung auf der Obolus Shop App (Web-App) zu erfolgen hat. Ein solches Produkt darf die Kundschaft nicht in Betrieb nehmen. Sie hat es wie erhalten in der Originalverpackung aufzubewahren.
Die Haftung richtet sich nach den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Allerdings haften Obolus Solutions AG bzw. der Händler in keinem Fall für (i) leichte Fahrlässigkeit, (ii) indirekte und mittelbare Schäden und Folgeschäden und entgangenen Gewinn, (iii) nicht realisierte Einsparungen, (iv) Schäden aus Lieferverzug sowie (v) jegliche Handlungen und Unterlassungen der Hilfspersonen von Obolus Solutions AG oder der Hilfspersonen eines Händlers, sei dies vertraglich oder ausservertraglich.
Im Übrigen lehnen Obolus Solutions AG bzw. der Händler die Haftung bei Vorliegen folgender Fälle ab:
Obolus Solutions AG schliesst uneingeschränkt jede Haftung für Verluste bzw. Schäden irgendwelcher Art aus - sei es für direkte, indirekte oder Folgeschäden -, die sich aus der Benützung der bzw. des Zugriffs auf die Obolus Solutions AG Website oder aus Links zu Websites Dritter ergeben sollten. Obolus Solutions AG garantiert nicht, dass die einzelnen Teile ihrer Website fehlerlos funktionieren. Zudem lehnt Obolus Solutions AG jede Haftung für Manipulationen am EDV-System des Internet-Benutzers durch Unbefugte ab.
Alle Zahlungsforderungen von Produkten und Dienstleistungen, welche via Obolus Web-App von Obolus Solutions AG gekauft werden, macht Obolus Solutions AG direkt bei der Kundschaft geltend. Der Händler tritt mit Abschluss des Kaufvertrags die gesamte Zahlungsforderung, die im Rahmen des Kaufvertrags zwischen ihm und der Kundschaft entsteht, an Obolus Solutions AG ab (Zession). Die Kundschaft nimmt diese Abtretung zur Kenntnis und ist verpflichtet, sämtliche Zahlungen ausschliesslich an Obolus Solutions AG zu leisten.
Der Kundschaft stehen die als Zahlungsmittel via Obolus Web-App unter «Zahlungsoptionen» angebotenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
Die aktuellen Zahlungsmittelgebühren, welche gegebenenfalls von Obolus Solutions AG erhoben werden, sind unter «Zahlungsoptionen» ersichtlich und werden im Bestellprozess detailliert ausgewiesen.
Bei Zahlung mit Kreditkarte oder anderen Sofort-Zahlungsmitteln erfolgt die Belastung bei Bestellung.
Bei Vorauskasse erfolgt die Lieferung erst nach Eingang der Zahlung. Dies betrifft auch Produkte, welche zuerst extern bestellt, aber über unser Lager verarbeitet und verschickt werden. Bei Produkten, welche per Direktlieferung von einem Händler bzw. von einem externen Distributor an unsere Kundschaft zugestellt werden, erfolgt die externe Bestellung erst nach Zahlungseingang.
Bei Kauf auf Rechnung (nur für Produkte und Waren von Obolus Solutions AG zulässig) ist die Kundschaft verpflichtet, den Rechnungsbetrag innert 15 Kalendertagen nach Erhalt der Lieferung ohne jeglichen (Skonto-) Abzug zu begleichen. Im Falle einer teilweise erfolgten Rücksendung der gelieferten Produkte kann der Rechnungsbetrag entsprechend reduziert werden.
Jedes vom Shop entfernte oder veränderte Produkt hat unmittelbar VOR dem verlassen des Shops über die Obolus Web-App bezahlt zu werden. Im Falle eines Diebstahls oder Zerstörung von Eigentum des Shops wird der rechtliche Weg eingeschlagen und die Polizei hinzugezogen. Sämtliche Kosten werden der betroffenen Person in Rechnung gestellt, inkl. Umtriebsstunden der Obolus Solutions AG (250.–/h).
Kommt die Kundschaft ihrer Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise nicht nach, werden alle offenen Beträge, welche die Kundschaft Obolus Solutions AG unter irgendeinem Titel schuldet, sofort fällig und Obolus Solutions AG kann diese sofort einfordern und weitere Lieferungen und Verkäufe von Produkten an die Kundschaft einstellen.
Obolus Solutions AG erhebt für die 2. Mahnung eine Umtriebsentschädigung von CHF 5.– und für die 3. Mahnung eine Umtriebsentschädigung von CHF 20.–. Bei erfolglosen Mahnungen können die Rechnungsbeträge an eine mit dem Inkasso beauftragte Firma abgetreten werden. In diesem Fall kann zusätzlich ein effektiver Jahreszins von bis zu 15% auf dem geschuldeten Rechnungsbetrag ab Fälligkeitsdatum in Rechnung gestellt werden. Die mit dem Inkasso beauftragte Firma wird die offenen Beträge in eigenem Namen und auf eigene Rechnung geltend machen und kann zusätzliche Bearbeitungsgebühren erheben.
Bestellte Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung an Obolus Solutions AG im Eigentum von Obolus Solutions AG bzw. dem Händler. Obolus Solutions AG bzw. der Händler ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Obolus Solutions AG nicht zulässig. Für Veränderungen und Beschädigungen kann die Obolus Solutions AG die Differenz in Rechnung stellen, bis zum vollen Kaufbetrag.
Bestellungen verpflichten die Kundschaft zur Abnahme der Produkte und Leistungen. Nachträgliche Änderungen oder Stornierungen von Bestellungen der Kundschaft können Obolus Solutions AG bzw. der Händler nach freiem Ermessen akzeptieren und eine Umtriebs-Entschädigung von 20% des stornierten Bestellwerts, mindestens aber CHF 60.–, sowie den allfälligen Wertverlust der stornierten Produkte seit deren Bestellung in Rechnung stellen.
Tritt nach einer Bestellung bzw. dem Vertragsabschluss gemäss Ziffer 3 eine (Teil-) Lieferunmöglichkeit (auflösende Bedingung) ein, wird die Kundschaft umgehend per WebApp Notifikation informiert. Falls die Kundschaft bereits bezahlt hat, wird ihr dieser Betrag zurückerstattet. Ist noch keine Zahlung erfolgt, wird die Kundschaft von der Zahlungspflicht befreit. Weitere Ansprüche wegen Lieferverzug oder Ausfall der Lieferung sind ausgeschlossen.
Rücksendungen, die keiner Kundschaft zugeordnet oder der Kundschaft nicht retourniert werden können, werden sechs Monate von Obolus Solutions AG bzw. vom Händler aufbewahrt und dann entsorgt.
Wird Ware, die im Zusammenhang mit der Gewährleistungserbringung gemäss Ziffer 7 steht, im Shop nicht innert sechs Monaten seit Versendung der Abholaufforderung an die Kundschaft abgeholt oder kann ihr die Ware nicht retourniert werden, so ist Obolus Solutions AG berechtigt, über die Ware zu verfügen, insbesondere diese zu entsorgen.
Für die Bearbeitung von Personendaten durch Obolus Solutions AG gilt die Datenschutzerklärung auf www.obolus-store.ch/datenschutz.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder unwirksam sein, so hat dies keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und dieser AGB insgesamt.
Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Obolus Solutions AG bzw. einem Händler und der Kundschaft unterstehen materiellem Schweizer Recht. Gerichtsstand für Verkäufe von Obolus Solutions AG ist Glarus
Für sämtliche Ansprüche aus Kaufverträgen, in denen ein Händler mit Sitz in der Schweiz Vertragspartei ist: Für Klagen von Konsumentinnen und Konsumenten gilt ihr Wohnsitz oder der Sitz des Händlers als Gerichtsstand. In allen anderen Fällen ist der Sitz des Händlers ausschliesslicher Gerichtsstand.
Für sämtliche Ansprüche aus Kaufverträgen, in denen ein Händler mit Sitz im Ausland Vertragspartei ist: Gilt in allen Fällen immer der Wohnsitz/Sitz der Kundschaft als ausschliesslicher Gerichtsstand.